Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Vertragssprache

1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“), finden Anwendung auf die zwischen Ihnen (nachfolgend Kunde genannt) und uns, dem Schönheitszentrum Frankfurt Kosmetik & Ästhetik GmbH (Am Hauptbahnhof 10, 60329 Frankfurt am Main – nachfolgend Auftragnehmer genannt) (https://flawless-studio.com/impressum/) über unsere Online-Präsenz unter https://www.flawless-studio.com geschlossenen Verträge. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von uns gegenüber Unternehmern nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben.

2. Die AGB gelten gegenüber Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB, also natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, als auch gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, also natürlichen oder juristischen Personen oder einer rechtsfähigen Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

3. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen dieser Geschäftsbedingungen in andere Sprachen dienen lediglich zu Ihrer Information. Bei etwaigen Unterschieden zwischen den Sprachfassungen hat der deutsche Text Vorrang.

§ 2 Vertragsgegenstand, Angebot und Vertragsschluss

1. Der Auftragnehmer bietet unterschiedliche Dienstleistungen an, die auf der Online-Präsenz unter https://flawless-studio.com/kosmetik/; https://flawless-studio.com/aesthetik/; https://flawless-studio.com/behandlungen/ und https://flawless-studio.com/bereiche/ einsehbar sind. Kontraindikationen, Behandlungsablauf, Haltbarkeiten, Risiken, Nebenwirkungen sowie Empfehlungen zur Nachsorge sind vom Kunden zu berücksichtigen und zu beachten.

Ästhetische Behandlungen werden hier von externen Ärzten und/oder Heilpraktikern durchgeführt. In diesem Fall tritt der Auftragnehmer lediglich als Vermittler auf.

Der Kunde hat auch die Möglichkeit, Gutscheine zu erwerben. Der Gutschein ist ausschließlich beim Auftragnehmer einzulösen. Der Gutschein kann innerhalb eines Zeitraums von 12 Monaten vom Kunden eingelöst werden. Der Gutschein selbst ist übertragbar und bezieht sich auf sämtliche Dienstleistungen, die auf der Website des Auftragnehmers dargestellt werden. Für den Fall, dass der Wert des Gutscheins den Wert der damit erworbenen Dienstleistung übersteigen sollte, bleibt das Restguthaben für den Kunden erhalten und kann für weitere Dienstleistungen verwendet werden.

Personen unter 18 Jahren werden nur behandelt, wenn eine Einwilligung des gesetzlichen Vertreters vorliegt.

2. Alle Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten. Bestellungen oder Aufträge kann der Auftragnehmer innerhalb von zehn Tagen nach Zugang annehmen.

3. Die Auftragsbestätigung eines Kunden gilt als verbindliche Annahme der in der Bestätigung genannten Auftragsinhalte.

4. Ein Vertrag mit dem Kunden kommt erst zustande, wenn der Auftragnehmer einen Auftrag schriftlich durch Erteilung einer Auftragsbestätigung oder durch Ausführung der Leistung annimmt. Die Annahmefrist eines Auftrages für uns beträgt dabei 10 (zehn) Tage ab dessen Zugang.

5. Allein maßgeblich für die Rechtsbeziehungen zwischen Auftragnehmer und Kunde ist der schriftlich geschlossene Vertrag, einschließlich dieser AGB. Dieser gibt alle Abreden zwischen den Vertragsparteien zum Vertragsgegenstand vollständig wieder. Mündliche Zusagen des Auftragnehmers vor Abschluss dieses Vertrages sind rechtlich unverbindlich und mündliche Abreden der Vertragsparteien werden durch den schriftlichen Vertrag ersetzt, sofern sich nicht jeweils ausdrücklich aus ihnen ergibt, dass sie verbindlich fortgelten.

6. Ergänzungen und Abänderungen der getroffenen Vereinbarungen einschließlich dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mit Ausnahme von Geschäftsführern oder Prokuristen sind die Mitarbeiter des Auftragnehmers nicht berechtigt, hiervon abweichende mündliche Abreden zu treffen. Zur Wahrung der Schriftform genügt die telekommunikative Übermittlung, insbesondere per Telefax oder per E-Mail, sofern die Kopie der unterschriebenen Erklärung übermittelt wird.

7. Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den vereinbarten Dienstleistungen einschließlich dieser AGB sowie der Widerrufsbelehrung (soweit ein sog. Fernabsatzvertrag vorliegt) werden Ihnen unmittelbar übergeben oder per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch uns erfolgt nicht.

8. Der Auftragnehmer behält sich das Eigentum oder Urheberrecht an allen von ihm abgegebenen Angeboten und Kostenvoranschlägen sowie dem Kunden zur Verfügung gestellten Zeichnungen, Abbildungen, Berechnungen, Prospekten, Katalogen und anderen Unterlagen und Hilfsmitteln vor. Der Kunde darf diese Gegenstände ohne ausdrückliche Zustimmung des Auftragnehmers weder als solche noch inhaltlich Dritten zugänglich machen, sie bekannt geben, selbst oder durch Dritte nutzen oder vervielfältigen. Er hat auf Verlangen des Auftragnehmers diese Gegenstände vollständig an diesen zurückzugeben und eventuell gefertigte Kopien zu vernichten, wenn sie von ihm im ordnungsgemäßen Geschäftsgang nicht mehr benötigt werden oder wenn Verhandlungen nicht zum Abschluss eines Vertrages führen. Ausgenommen hiervon ist die Speicherung elektronisch zur Verfügung gestellter Daten zum Zwecke üblicher Datensicherung.

Willigt der Kunde darin ein, dass von ihm Fotos sowie Aufnahmen vor, während und nach der Behandlung gemacht werden, so behält sich der Auftragnehmer auch an diesen Fotos und Aufnahmen das Eigentum bzw. Urheberrecht vor.

§ 3 Termine

1. Vertraglich vereinbarte Termine sind verbindlich und einzuhalten.

2. Sieht sich der Auftragnehmer in der Durchführung der Dienstleistung durch Umstände gleich welcher Art behindert, so wird er dies dem Kunden rechtzeitig schriftlich mitteilen. Sin die behindernden Umstände vom Auftragnehmer nicht zu vertreten, so werden sich die Vertragspartner über eine angemessene Verschiebung des vereinbarten Termins verständigen. Unterbleibt die rechtzeitigte, schriftliche Mitteilung, so kann sich der Auftragnehmer später auf diese Umstände nicht berufen. Ist die Leistungsannahme innerhalb des neuen Termins nicht annehmbar, ist der Auftragnehmer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

3. Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, bei kurzfristiger Erkrankung der Behandlungsperson, den vereinbarten Termin bis drei (3) Tage vor Behandlungsbeginn abzusagen. Der Auftragnehmer wird dem Kunden in diesem Fall einen Ersatztermin anbieten. Ist die Teilnahme an dem vom Auftragnehmer angebotenen Ersatztermin für den Kunden nicht möglich, werden etwaige geleistete Zahlungen zurückerstattet bzw. nicht erhoben.

4. In Fällen höherer Gewalt ist die hiervon betroffene Vertragspartei für die Dauer und im Umfang der Auswirkung von der Verpflichtung zur Leistung befreit.

Höhere Gewalt ist jedes außerhalb des Einflussbereichs der jeweiligen Vertragspartei liegende Ereignis, durch das sie ganz oder teilweise an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen gehindert wird, einschließlich Feuerschäden, Überschwemmungen, Streiks und rechtmäßiger Aussperrungen sowie nicht von ihr verschuldeter Betriebsstörungen oder behördlicher Verfügungen.

Die betroffene Vertragspartei wird der anderen Vertragspartei unverzüglich den Eintritt sowie den Wegfall der höheren Gewalt anzeigen und sich nach besten Kräften bemühen, die höhere Gewalt zu beheben und in ihren Auswirkungen soweit wie möglich zu beschränken.

Die Vertragsparteien werden sich bei Eintritt höherer Gewalt über das weitere Vorgehen abstimmen und festlegen, ob nach ihrer Beendigung die während dieser Zeit nicht durchgeführte Leistungen nachgeliefert werden sollen. Ungeachtet dessen ist jede Vertragspartei berechtigt, von den hiervon betroffenen Bestellungen zurückzutreten, wenn die höhere Gewalt mehr als vier Wochen seit dem vereinbarten Leistungsdatum andauert. Das Recht jeder Vertragspartei, im Falle länger andauernder höherer Gewalt den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt.

5. Der Auftragnehmer behält sich darüber hinaus das Recht vor, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes den Vertrag zu kündigen.

§ 4 Preise und Zahlung

1. Die Preise gelten für den in den Auftragsbestätigungen aufgeführten Leistungsumfang. Mehr- oder Sonderleistungen werden gesondert berechnet. Die Preise verstehen sich in EURO zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2. Der vereinbarte Preis ist ohne jeden Abzug am Tag der Behandlung in bar zu bezahlen, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist.

Für den Fall, dass der Kunde bei Fälligkeit nicht leistet, sind die ausstehenden Beträge ab dem Tag der Fälligkeit mit 5% - Punkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen; ist der Kunde Unternehmer, sind die ausstehenden Beträge ab dem Tag der Fälligkeit mit 9% - Punkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen; die Geltendmachung höherer Zinsen und weiterer Schäden im Falle des Verzugs bleibt unberührt.

3. Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

4. Der Auftragnehmer ist berechtigt, noch ausstehende Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen oder zu erbringen, wenn ihm nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden wesentlich zu mindern geeignet sind und durch welche die Bezahlung der offenen Forderungen des Auftragnehmers durch den Kunden aus dem jeweiligen Vertragsverhältnisgefährdet wird.

§ 5 Stornierung eines Termins

1. Eine Stornierung der gebuchten Dienstleistung durch den Kunden hat schriftlich zu erfolgen.

2. Im Falle einer Stornierung durch den Kunden fallen nachfolgende Kosten an:

- eine Stornierung innerhalb von 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin: 30 % des vereinbarten Preises;

3. Dem Kunden wird ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass dem Auftragnehmer ein Schaden oder eine Wertminderung überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Stornierungskosten ist.

Für den Fall, dass der Kunde am Tag des Termins nicht am vereinbarten Ort erscheint, wird der vereinbarte Preis in voller Höhe fällig. Damit zusammenhängende Schadenersatzansprüche behält sich der Diensteanbieter ausdrücklich vor.

4. Das Recht zur Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

§ 6 Widerrufsrecht

Bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen steht Ihnen als Verbraucher ein Widerrufsrecht zu.

1. Widerrufsrecht (Dienstleistung)

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Schönheitszentrum Frankfurt Kosmetik & Ästhetik GmbH,
Am Hauptbahnhof 10,
60329 Frankfurt am Main,
Tel.: +49 (0) 69 – 95 64 36 13,
E-Mail: info@flawless-studio.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

1.1. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

1.2. Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätig hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.

2. Widerrufsrecht (Warenverkauf – Gutschein)

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Schönheitszentrum Frankfurt Kosmetik & Ästhetik GmbH,
Am Hauptbahnhof 10,
60329 Frankfurt am Main,
Tel.: +49 (0) 69 – 95 64 36 13,
E-Mail: info@flawless-studio.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

2.1. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

2.2. Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher

ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An

Schönheitszentrum Frankfurt Kosmetik & Ästhetik GmbH,
Am Hauptbahnhof 10,
60329 Frankfurt am Main,
E-Mail: info@flawless-studio.de

  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (°) den von mir/uns (°) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (°)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (°)
  • Bestellt am (°)/erhalten am (°)
  • Name des/der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • Datum

(°) Unzutreffendes streichen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Der erworbene Gutschein bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

§ 8 Lieferbedingungen

Wir liefern den Gutschein gemäß den mit dem Kunden getroffenen Vereinbarungen.

§ 9 Haftungsbeschränkung

1. Eine Haftung des Auftragnehmers – gleich aus welchem Rechtsgrund – tritt nur ein, wenn der Schaden

a) durch schuldhafte Verletzung einer der Kardinalpflichten oder wesentlichen Nebenpflichten in einer das Erreichen des Vertragszwecks gefährdenden Weise verursacht worden ist oder

b) auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Plattformbetreibers zurückzuführen ist.

2. Haftet der Auftragnehmer gemäß § 9 Nr. 1 lit. a für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, ohne dass grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegen, so ist die Haftung auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen der Auftragnehmer bei Vertragsschluss aufgrund der ihm zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise rechnen musste. Dies gilt in gleicher Weise für Schäden, die aufgrund von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitarbeitern der Beauftragten des Auftragnehmers verursacht werden, welche nicht zu dessen Geschäftsführern oder leitenden Angestellten gehören. Die Haftung für Folgeschäden, insbesondere auf entgangenen Gewinn oder auf Ersatz von Schäden Dritter, wird ausgeschlossen, es sei denn, es fallen dem Auftragnehmer Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.

3. Schadenersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben durch die vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.

4. Bei der Durchführung von ästhetischen Behandlungen, die von externen Ärzten und/oder Heilpraktikern durchgeführt werden, tritt der Auftragnehmer nur als Vermittler aus. Der Auftragnehmer übernimmt daher keinerlei Gewährleistung für Dienstleistungen externer Ärzte und/oder Heilpraktiker.

5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von eventuell eingebundenen gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers.

§ 10 Datenschutz

1. Die Vertragsparteien werden beim Umgang mit personenbezogenen Daten die jeweils einschlägigen Bestimmungen, insbesondere die der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), einhalten. Die Vertragsparteien werden im Zusammenhang mit der Begründung, Durchführung und Beendigung dieses Vertrags personenbezogene Daten nicht unbefugt verarbeiten (Datengeheimnis). Sie werden Personen, die sie im Zusammenhang mit der Begründung, Durchführung und Beendigung dieses Vertrags einsetzen, entsprechend verpflichten. Das Datengeheimnis besteht auch nach Beendigung ihrer Tätigkeit fort.

2. Wir verweisen zudem auf unsere Datenschutzerklärung (https://flawless-studio.com/datenschutzerklaerung/).

§ 11 Videoüberwachung im Betrieb des Auftragnehmers

  1. Die Anzahl von Diebstählen in dem Betrieb des Auftragnehmers ist in den letzten zwölf Monaten stark gestiegen. Der Auftragnehmer muss sich gegen die Diebstähle stärker schützen. Das erfolgt im Wege einer offenen Videoüberwachung. Diese Regelung soll den Einsatz der Videoüberwachungstechnik in transparenter Weise darstellen und die Interessen der von der Videoüberwachung betroffenen Personen angemessen in Ausgleich bringen.
  2. Die Videoüberwachung im Betrieb des Auftragnehmers erfolgt in den gesetzlichen Grenzen, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG n.F.) und der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Die Videoüberwachung erfasst keinen öffentlichen Straßenraum.
  3. Die Videoüberwachung ist nur zulässig, soweit es die Interessen des Auftragnehmers erfordern und keine berechtigten Interessen der Beschäftigten oder außenstehender Personen entgegenstehen. Die Erforderlichkeit zur Erreichung der Zwecke prüft der Auftragnehmer für jede Kamera gesondert.
  4. Eine Videoüberwachung von Ruhebereichen, Pausenräumen oder Umkleidekabinen findet nicht statt.
  5. Die Videoüberwachungsanlagen zeigen die Aufnahmen nicht nur an, sondern speichern und verarbeiten diese auch. Hierfür gelten zusätzlich die Regelungen der Ziffer 5. Die Speicherung und Verarbeitung von Aufnahmen erfolgen ausschließlich im Rahmen des in Ziffer 1 genannten Geltungsbereichs.

Aufnahmen von Innenbereichen werden unverzüglich nach ihrer Auswertung, jedoch spätestens 30 Tage nach ihrer Herstellung automatisiert gelöscht. Eine längere Speicherung erfolgt nur dann, wenn die Daten aufgrund eines konkreten Vorkommnisses im Rahmen des in Ziffer 1 genannten Zwecks zur Beweissicherung benötigt werden.

Soweit es für die Beweissicherung oder Beweisverwertung erforderlich ist, werden beweiserhebliche Aufnahmen auf einem anderen Datenträger (z.B. externe Festplatte, Magnetband, USB-Stick) gespeichert. Der Schutz des Datenträgers gegen unbefugten Zugriff und die Verschlüsselung nach jeweiligem Stand der Technik muss gewährleistet sein. Die Aufnahmen auf anderen Datenträgern werden, sobald sie nicht mehr zur Beweissicherung benötigt werden, unverzüglich vollständig gelöscht, wenn eine längere Aufbewahrungsdauer nicht gesetzlich vorgeschrieben ist. Soweit die Daten über die genannte Speicherdauer hinaus gespeichert werden, werden diese nach Art. 18 Absatz 1 DS-GVO in der Verarbeitung beschränkt und unverzüglich gelöscht, nachdem der Zweck der Speicherung weggefallen ist.

Eine Auswertung der Aufnahmen durch visuelle Sichtung via Bildschirm erfolgt nur für den in Ziffer 1 festgelegte Zweck durch qualifizierte Personen. Eine zweckändernde Nutzung ist ausgeschlossen.

Eine Herausgabe der gespeicherten Aufnahmen an staatliche Stellen ist nur nach einer entsprechenden Anordnung der Staatsanwaltschaft oder einer richterlichen Entscheidung zulässig. Übergabe und Rücknahme der Aufnahmen werden revisionssicher protokolliert. Ein Vertreter von Strafverfolgungsbehörden oder staatlichen Gerichten (Polizei, Staatsanwaltschaft, Richter) kann bei der internen Auswertung anwesend sein.

Eine Übermittlung der gespeicherten Aufnahmen an private Dritte (z.B. Sicherheitsunternehmen) ist nur in Einzelfällen statthaft, wenn die Weitergabe zu deren Aufgabenerfüllung notwendig ist und ein Auftragsverarbeitungsvertrag sowie eine Geheimhaltungsvereinbarung abgeschlossen wurden, die auch die technisch-organisatorische Datensicherheit angemessen berücksichtigen. Übergabe und Rücknahme werden revisionssicher protokolliert.

  1. Eine eingerichtete Videoüberwachung wird den betroffenen Personen stets erkennbar gemacht. Es ist immer ersichtlich, welche Videokamera jeweils aktiviert ist.
  2. Die Kenntlichmachung erfolgt weiterhin durch ein gut sichtbares Hinweisschild, das so angebracht ist, dass vor Eintritt der betroffenen Person in den Radius der Videoüberwachung sichtbar ist. Das Hinweisschild enthält zusätzlich den Namen des für die Videoüberwachung Verantwortlichen, dessen Kontaktdaten zur Einholung von Auskünften über die Überwachungskamera sowie einen Link auf die ausführliche Datenschutzerklärung.

Die Einhaltung der Rechte der Betroffenen nach Art. 15 bis 21 DS-GVO wird sichergestellt.

§ 12 Anwendbares Recht

Das Vertragsverhältnis zwischen den Parteien und alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis ergeben, unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.

§ 13 Schlussbestimmungen

  1. Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
  2. Soweit Sie bei Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Frankfurt am Main.

Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und in Verbindung mit dem Vertragsverhältnis zwischen den Parteien in allen diesen Fällen unser Geschäftssitz.

  1. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 haben. Einzelheiten dazu finden sich in Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Meine E-Mail-Adresse lautet: info@flawless-studio.de. Wir weisen nach § 36 VSBG darauf hin, dass wir nicht verpflichtet sind, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
  2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird hierdurch die Geltung der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken. Das Gleiche gilt für den Fall, dass eventuelle Vereinbarungsergänzungen notwendig werden. § 139 BGB findet keine Anwendung.